AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der verbindliche Umfang der vom Anbieter geschuldeten Leistung richtet sichausschließlich nach der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot desAnbieters, nicht jedoch nach allgemeinen werblichen Informationen im Internetoder anderen Medien. Besprochene Leistungsänderungen nach Vertragsschlusssind nur bei Bestätigung in Schrift- oder Textform verbindlich.

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Online-Marketing, einschließlich Schulungen und Kursen. Die Dienste werden entwederdauerhaft über einen vereinbarten Leistungszeitraum oder in einzelnen Terminenerbracht.

Der Anbieter kann Dritte als Unterauftragnehmer einsetzen, um vertraglichgeschuldete Leistungen zu erbringen. Ein Anspruch auf Mitwirkung einerbestimmten Person besteht nicht.

Der Anbieter verpflichtet sich gemäß der Natur seiner angebotenenDienstleistungen nicht zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges, wie dasErreichen bestimmter Umsatzzahlen oder Kennzahlen.

Sind zwischen Anbieter und Kunden feste Termine zur Besprechung vereinbart,sind diese verbindlich. Eine Nachholung oder Verschiebung ist nicht möglich, essei denn das der Anbieter an der Leistungserbringung verhindert ist.

Zusätzliche Kosten, die über den Vertragsgegenstand hinausgehen, wieWerbekosten, Werbekampagnen und zusätzliche Programmierleistungen, werdennicht vom Anbieter getragen. Bei Vertragsschluss des Kunden mit Dritten tritt derAnbieter nicht als Bevollmächtigter oder Erfüllungsgehilfe auf.

Allgemein angebotene Dienstleistungen des Anbieters stellen kein rechtlichverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Sie laden den Kundennur ein, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu machen.

Der Vertrag zwischen dem Anbieter und Kunden kommt zustande, wenn sich beideüber den Vertragsschluss einig sind und dies übereinstimmend erklären. DieErklärungen bedürfen keiner speziellen Form. Der Vertrag kann daher zum Beispielin einer Videokonferenz, per Chat, Telefon, E-Mail, Fax oder schriftlich geschlossenwerden, zum Beispiel durch Bestätigung eines per E-Mail oder Messengerübersandten Angebotes in Textform. Der Kunde willigt ein, dass der Anbieter dasTelefonat, die Video-Konferenz oder den Chat zu Beweis- undDokumentationszwecken aufzeichnet. Im Falle einer Video-Konferenz oder einemTelefonat kann der Vertrag im Gespräch abgeschlossen werden.

Sofern der Kunde ein Angebot unterbreitet, kommt der Vertrag durch Annahmedes Angebots durch den Anbieter zustande, indem diese dem Kunden eineBestätigung in Textform oder die Anmeldedaten für ein vom Anbieterbereitgestelltes Kundenportal übersendet.

Die Höhe der vom Kunden geschuldeten Vergütung ist im jeweiligen Angebot desAnbieters angegeben und verbindlich.

Mitgeteilte Preise sind Nettopreise, hinzu kommt die gesetzliche Umsatzsteuer,sofern diese anfällt.

Der Anbieter kann angemessene Vorschüsse auf Vergütung und Auslagenersatzverlangen und die Erfüllung der Leistungen von der vollen Befriedigung seinerAnsprüche abhängig machen.

Mehrere Kunden desselben Auftrages haften für die Vergütung alsGesamtschuldner.

Die geschuldete Vergütung ist sofort in voller Hohe nach Vertragsschluss fällig, essei denn zwischen den Parteien wurde individuell etwas anderes vereinbart. BeiRatenzahlung ist die Zahlung im Voraus für den jeweiligen Leistungszeitraumfällig.

Die Zahlung aller Rechnungsforderungen innerhalb der Geschäftsbeziehung erfolgtper Überweisung. Diese wird jeweils 10-Tage nach Rechnungsstellung fällig.

Zahlungen können auch über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden.Weiteres ergibt sich aus den Bedingungen des Zahlartanbieters, die dem Kundenvor Vertragsschluss zugänglich sind.

Bei Zahlungsverzug, im Falle einer Rücklastschrift und bei vom Kundenunberechtigterweise erhobenen Einwendungen gegen eine Zahlung gegenüberdem jeweiligen Anbieter der Zahlungsart ist der Kunde verpflichtet, dem AnbieterSchadensersatz gemäß den Bedingungen des Zahlungsartanbieters zu leisten, diedem Kunden vor Vertragsschluss zugänglich sind. Dies gilt nicht, soweit denKunden kein Verschulden trifft.

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn derjeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder dieserechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung einesZurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es bei Dienstleistungen entscheidend vonseiner Mitwirkung abhängt, ob und wie schnell er eigene Ziele und Erfolge erreicht.Seine Mitwirkung ist daher von zentraler Bedeutung für den Nutzen, den er ausdem Vertrag ziehen kann. Der Kunde sorgt daher auch ohne besondereAufforderung durch den Anbieter dafür, dass dem Anbieter alle für dieDienstleistung notwendigen Informationen bzw. Daten zeitgerecht zur Verfügunggestellt werden und die erforderlichen zuverlässigen, korrekten und vollständigenAuskünfte erteilt werden. Dies gilt auch für alle Informationen, Daten, Vorgängeund Umstände, die erst während der Beratungstätigkeit vorliegen oder bekanntwerden.

Ob der Kunde seine Ziele in der Zusammenarbeit erreicht, hängt weiter davon ab,dass er alle Entscheidungen, die zur Erbringung der vereinbartenBeratungsleistungen erforderlich sind, ohne Zögern trifft und nötigeZustimmungen einholt. Der Kunde verpflichtet sich daher, solche Entscheidungenunverzüglich zu treffen und mitzuteilen.

Verletzt der Kunde seine Mitwirkungspflichten oder sonstige Umstände außerhalbder Einflusssphäre des Anbieters, welche den Anbieter an der Erbringung dervereinbarten Beratungsleistungen hindern, verschiebt sich ein eventuellvereinbarter Terminplan (Meilensteine). Soweit der Kunde eine seinerMitwirkungspflichten trotz Mahnung und Fristsetzung nicht innerhalb einerNachfrist von einem Monat erfüllt, verlängert sich die Vertragsdauer um (jeweils)einen Monat. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden die durch ihnverursachten Mehrkosten in Rechnung zu stellen und ggf. Verzugsschadengeltend zu machen. Ansprüche des Anbieters aufgrund Annahmeverzug bleibenunberührt.

Für die Bereitstellung eines dem aktuellen Stand der Technik entsprechendendigitalen Anschlusses, mit dem die digitalen Inhalte online abgerufen, empfangenund gespeichert werden können, ist der Kunde selbst verantwortlich.

Die Zugangsdaten für eine vom Anbieter bereitgestellte digitale Plattform(persönliche Login-Daten) sind gegen den Zugriff von unberechtigten Dritten zuschützen. Das Passwort an Dritte weiterzugegeben ist untersagt und wird straf-und zivilrechtlich verfolgt. Eine Teilnahme an Videokonferenzen darf nicht mitverborgener IP-Adresse erfolgen; der Anbieter ist zur Überwachung des Zugriffsauf seine technischen Systeme dauerhaft zu überwachen.

Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, ist der Anbieter berechtigt, weitereLeistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

Dem Anbieter steht bis zur vollständigen Erfüllung seiner Ansprüche aus demVertragsverhältnis ein Zurückbehaltungsrecht an den vom Kunden zum Zweckeder Erbringung der geschuldeten Dienstleistungen übergebenen Unterlagen zu.Dieses Zurückbehaltungsrecht besteht nicht, sofern und soweit dem Kundendadurch ein auch unter Berücksichtigung des Erfüllungsinteresses des Anbietersunverhältnismäßiger Nachteil zugefügt würde.

Der Anbieter haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oderder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung desAnbieters, deren gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.Ferner haftet der Anbieter für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen odergrob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist des Anbieters, seinergesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung nach demProdukthaftungsgesetz und für die Übernahme einer Garantie bleibt unberührt.

Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden und nicht unterSätze 1 und 2 des vorstehenden Absatzes fallen, haftet der Anbieter, soweit dieFahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltungdie Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kundedeshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten).

Der Anbieter haftet, soweit nicht vorstehende Regelungen eine zwingende Haftungbegründen, nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlustwird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, derbei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung eingetreten wäre.

Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltendgemachten Anspruchs ausgeschlossen.

Die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden beträgt ein Jahr ab dem sich ausdem Gesetz ergebenden Verjährungsbeginn.

Eine vorzeitige Kündigung von Verträgen mit fester Laufzeit ist ausgeschlossen.Im Übrigen sind Stornierungen und andere Vertragsauflösungen nicht möglich.

Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. DerAnbieter kann den Vertrag insbesondere außerordentlich kündigen und dieLeistungen einstellen, wenn er im Fall der Ratenzahlung oder einesLaufzeitvertrages mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber demAnbieter in Verzug ist. Der Anbieter kann dann die gesamte Restforderung bzw.ausstehende Vergütung, die bis zum Laufzeitende fällig werden würde, alsSchadensersatz geltend machen.

Bei einer vereinbarten Laufzeit endet das Vertragsverhältnis mit deren Ablauf, ohnedass es einer gesonderten Kündigung bedarf. Eine vorzeitige Kündigung ist vorAblauf der Vertragslaufzeit nicht möglich.

Freie Kündigungsrechte sind während der Laufzeit des Vertrags ausgeschlossen.

Sofern eine automatische Verlängerung vereinbart ist, verlängert sich dieZusammenarbeit jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht zuvor zum jeweiligenLaufzeitende mit der vereinbarten Frist, mindestens aber zwei Monate, gekündigtwird. Kündigungen bedürfen hierfür der Schriftform.

Alle vom Anbieter zum Zwecke der Erbringungen der geschuldetenDienstleistungen erstellten und zur Verfügung gestellten Schriftstücke,Worksheets, Websites, Grafiken, Software, Fotos, sonstigen Medien und alleanderen Arbeitsergebnisse des Anbieters sind geistiges Eigentum des Anbieters.Der Kunde erkennt die ausschließlichen Rechte des Anbieters an denArbeitsergebnissen an, unabhängig davon, ob diese tatsächlich urheberrechtlich,markenrechtlich oder wettbewerbsrechtlich geschützt sind.

Der Kunde darf die überlassenen Unterlagen während und nach Beendigung desVertragsverhältnisses ausschließlich für jene eigenen Zwecke verwenden, die vomVertrag und dem konkret vereinbarten Leistungsumfang erfasst sind. DasNutzungsrecht ist nicht exklusiv und aufschiebend bedingt durch die vollständigeZahlung der vereinbarten vertraglichen Vergütung (d. h. mit der letzten Rate, soferndies zutrifft). Der Kunde ist nicht berechtigt, Erzeugnisse des Anbietersabzuändern und dann zu verwerten.

Die Weitergabe dieser Unterlagen an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmungdes Anbieters, soweit sich nicht bereits aus dem Auftragsinhalt die Zustimmungzur Weitergabe ergibt.

Mit Vertragsende erlöschen alle Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen, sodass diese gelöscht und eventuelle Zugänge entzogen werden können.

Der Anbieter ist berechtigt, vom Kunden erteilte Auskünfte und übergebeneUnterlagen als richtig und vollständig anzusehen. Sofern nicht ausdrücklichanders vereinbart, ist der Anbieter nicht verpflichtet, Unrichtigkeiten festzustellen.

Der Kunde gewährleistet, dass dem Anbieter überlassenes Material (z.B. Fotosund Texte) frei von Rechten Dritter oder die Rechte vertraglich geklärt sind. DerKunde stellt den Anbieter insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Drittereinschließlich der entstehenden Kosten frei.

Nach Erfüllung ihrer Ansprüche aus dem Auftrag hat der Anbieter auf Verlangendes Kunden alle Unterlagen herauszugeben, die er aus Anlass seiner Tätigkeit fürden Auftrag vom Kunden oder für diesen erhalten hat. Dies gilt jedoch nicht für denSchriftwechsel zwischen dem Anbieter und dem Kunden und für die Schriftstücke,die der Kunde bereits in Urschrift oder Abschrift besitzt. Der Anbieter kann vonUnterlagen, die an den Kunden zurückgehen, Kopien anfertigen undzurückbehalten.

Die Vertragsparteien haben nach Auftragsbeendigung das Recht, die jeweilserhaltenen Unterlagen der anderen Partei zurückzugeben oder aber zu vernichten.Sollte es sich um Originale handeln, so ist vor der Vernichtung das Einverständnisder anderen Partei einzuholen.

Eine Aufbewahrungspflicht, soweit diese nicht gesetzlich bestimmt ist, ist nichtvereinbart.

Gesetzliche datenschutzrechtliche Pflichten bleiben unberührt.

Die Parteien bewahren Stillschweigen über alle Tatsachen, die ihnen imZusammenhang mit der Auftragsdurchführung zur Kenntnis gelangen, es sei denn,dass die jeweils andere Partei sie von dieser Verpflichtung entbindet.

Sofern der Kunde online oder offline an Besprechungen oder Videokonferenzenmit dem Anbieter oder anderen Kunden des Anbieters teilnimmt, hat der Kundegegenüber Dritten vollständig Stillschweigen über alle besprochenen Inhalte zubewahren. Eine Verbreitung dieser Informationen ist verboten. Ebenso verpflichtetsich der Kunde, die Netiquette zu wahren, sich höflich zu verhalten und keineGeschäftsgeheimnisse zu offenbaren, insbesondere in einer vom Anbieterveranstalteten Facebook-Gruppe. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden beiwiederholter schuldhafter Zuwiderhandlungen gegen diese Pflichtenauszuschließen, ohne dass dies die übrigen vertraglichen Verpflichtungen desKunden berührt.

Dem Anbieter ist gestattet, den Kunden namentlich und unter Wiedergabe seinerLogos bzw. Marken als Referenz zu nennen und für seine eigenen Werbezweckeüber die Zusammenarbeit in Bild und Ton zu berichten, auch nach Vertragsende.

Die Verschwiegenheitspflicht gilt nicht gegenüber den kreditgebenden Banken desAuftragsgebers.

Die Vertragsparteien verhalten sich wertschätzend und wohlwollend gegenüberder jeweils anderen Partei. Sie äußern sich, sofern sie nicht ohnehin derGeheimhaltung unterliegen, wertschätzend über die jeweils andere Partei,insbesondere öffentlich oder gegenüber Dritten. Der Anbieter behält sich vor, jederechtswidrige, unsachgemäße oder sachgrundlose Äußerung über ihn und seineLeistungen, gleich ob durch den Kunden oder Dritte, insbesondere unwahreTatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, mit rechtlichen Mitteln zuverfolgen.

Die Kommunikation zwischen dem Anbieter und dem Kunden kann auch per E-Mail, Chat-Messenger oder Direktnachrichten erfolgen. Soweit der Kunde eineKommunikation per E-Mail nicht wünscht oder besondereSicherheitsanforderungen stellt wie etwa eine Verschlüsselung von E-Mails, wirdder Kunde den Anbieter entsprechend in Textform informieren.

Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden Rechnungen auch in elektronischer Formzu übermitteln. Der Kunde erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen inelektronischer Form ausdrücklich einverstanden.

Vertragssprache ist deutsch.

Auf die vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kundenfindet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendungdes UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag istder Geschäftssitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristischePerson des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen istoder keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigenAllgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.